Allgemeine
Geschäftsbedingungen
Stand Oktober 2020
I . ALLGEMEINES –
GELTUNGSBEREICH, BEGRIFFSBESTIMMUNG
1. Diese Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Lieferverträge,
Vereinbarungen und Angebote. Sie gelten spätestens durch Auftrags-erteilung
oder Annahme der Lieferung als anerkannt.
2. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natür-liche
Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die über-wiegend
weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruf-lichen
Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürli-che
oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaf-ten,
die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung einer ge-werblichen
oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen können sowohl
Verbraucher als auch Unternehmer sein.
3. Wir widersprechen ausdrücklich Einkaufs- oder Auftragsbedin-gungen
bzw. sonstigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die von
unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, diesen entge-genstehen
oder diese ergänzen. Selbst bei Kenntnisnahme dieser an-derweitigen
Bedingungen werden diese nicht Vertragsbestandteil, es
sei denn, ihrer Geltung wird von uns ausdrücklich in Textform zuge-stimmt.
I I . ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGES,
SELBSTBELIEFERUNGSVORBEHALT
1. Alle unsere Angebote sind freibleibend.
2. Mit der Bestellung der Ware erklärt der Kunde verbindlich, diese
Ware erwerben zu wollen.
3. Zu einem Vertragsabschluss kommt es erst, wenn wir die Bestel-lung
des Kunden in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) annehmen
oder die Ware an den Kunden liefern.
4. Sollten wir auf eine Bestellung des Kunden nicht innerhalb von 14
Tagen die Annahme erklärt oder die Lieferung vorgenommen haben, ist
der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
5. Nebenabreden sind nur wirksam, wenn wir sie in Textform bestätigen.
6. Werden wir selbst nicht beliefert, obwohl wir bei zuverlässigen
Lieferanten deckungsgleiche Bestellungen aufgegeben haben, werden
wir von unserer Leistungspflicht frei und können vom Vertrag zurück-treten.
Wir sind verpflichtet, den Besteller über die Nichtverfügbarkeit
der Leistung unverzüglich zu unterrichten und werden jede schon er-brachte
Gegenleistung des Bestellers unverzüglich erstatten.
I I I . PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
1. Alle Preise werden in Euro angegeben. Soweit nicht anders angege-ben,
gelten die Preise ab Verkaufsstelle ohne Verpackung und Transport.
2. Ausländische Zahlungsmittel werden, soweit nicht die Rechnung in
dieser Währung ausgestellt ist, nach dem bei der Deutschen Bundes-bank
am Tage der Rechnungsstellung notierten amtlichen Briefkurs der
jeweiligen Währung in Euro umgerechnet.
3. Wir behalten uns vor, Aufträge, die auf Wunsch des Kunden ver-sendet
werden, gegen Nachnahme auszuführen, soweit der Kunde Un-ternehmer
im Sinne dieser AGB ist.
4. Nach Erhalt der Ware sind Zahlungen sofort fällig. Bei Einkauf im
Ladengeschäft haben Zahlungen direkt zu erfolgen. Abweichende Zah-lungsbedingungen
auf unseren Angeboten, Auftragsbestätigungen und
Rechnungen haben Vorrang vor den in den AGB verfassten Zahlungs-bedingungen.
5. Zahlungsverzug tritt nach einer Frist von 20 Tagen nach Zugang der
Rechnung sowie nach Erhalt der Ware ein. Der Kunde kommt nicht in
Verzug, solange die Leistung infolge eines Umstands unterbleibt, den
der Kunde nicht zu vertreten hat.
6. Bei persönlichem Aussuchen der Pflanzen in unserem Betrieb ha-ben
Listenpreise keine Gültigkeit. Wir behalten uns vor, einen Auf-schlag
für die Beratung und den Mehraufwand zu berechnen, wenn im
Vorfeld angebotene Positionen vom Kunden persönlich ausgesucht
werden und/oder mit ihm kommissioniert werden.
IV. AUFRECHNUNGSVERBOT,
BEGRENZUNG DES ZURÜCKBEHALTUNGSRECHTS,
LEISTUNGSVERWEIGERUNGSRECHT
1. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Ge-genansprüche
rechtskräftig festgestellt, entscheidungsreif, unbestrit-ten
oder von uns anerkannt sind.
2. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur
insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsver-hältnis
beruht.
3. Wenn nach Abschluss des Vertrages mit dem Kunden erkennbar
wird, dass unser Anspruch auf Zahlung durch mangelnde Leistungsfä-higkeit
des Kunden gefährdet wird, sind wir berechtigt, die uns oblie-gende
Leistung/Lieferung zu verweigern. Dieses Leistungsverweige-rungsrecht
entfällt, wenn der Kunde die Zahlung bewirkt oder
Sicherheit für sie geleistet hat. Wir sind berechtigt, eine angemessene
Frist zu bestimmen, binnen derer der Kunde die Zahlung oder die Si-cherheit
zu leisten hat. Nach erfolglosem Ablauf der Frist sind wir be-rechtigt,
vom Vertrag zurückzutreten.
V . GEFAHRÜBERGANG, TRANSPORT,
VERSAND UND VERPACKUNG
1. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Unter-gangs
und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe,
beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spedi-teur,
den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung
bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.
2. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Unter-gangs
und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch
beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Ware auf den Kunden
über.
3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug mit der
Annahme ist.